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Facebook: Rückzug vom Rückzug aus Europa

Matthias Bastian
Facebook-Chef Mark Zuckerberg spricht auf einer Bühne über Data Privacy
Update: 23.09.2020

Ein Facebook-Sprecher reagiert auf internationale Presseberichte zu einem möglichen EU-Rückzug seitens Facebook: Laut Nick Clegg, VP Global Affairs and Communications, würde Facebook den eigenen Service in Europa "natürlich nicht" einstellen. Er warnt jedoch vor "tiefgreifenden Auswirkungen" auf digitale Unternehmen, wenn keine Einigung zu US-Datentransfers gefunden würde.

Mit dem Affidavit, in dem Facebooks Europa-Rückzug mit potenziell "signifikanten Auswirkungen" auf die EU-Wirtschaft thematisiert wurde (siehe unten, Abschnitt 85, 93), habe Facebook ein Signal an die Dubliner Gerichte senden wollen, dass es sich "um ein wirklich großes Thema für die gesamte europäische Wirtschaft" handele, die auf Datentransfers angewiesen ist.

Ein Verbot von US-Datenstransfers sei für Facebook ein "ziemlich großes Problem", aber für die Gesamtwirtschaft "absolut katastrophal". Letztlich müsse der Streit auf politischer Ebene zwischen Europa und den USA gelöst werden, wenn Anfang nächsten Jahres eine neue US-Regierung im Amt ist.

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