In Deutschland gibt es das Unternehmen Oculus. Aber nicht Oculus VR, die Entwickler der VR-Brille Oculus Rift und Tochtergesellschaft von Facebook, sondern Oculus Optikgeräte GmbH aus Wetzlar in Hessen.
Wir tauchen ein in die Untiefen des deutschen Markenrechts: Das hessische Unternehmen Oculus Optikgeräte GmbH beantragte im August 2014 beim Hessischen Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen Oculus VR, da das Unternehmen das eigene Markenrecht in Gefahr sieht. Das firmiert bereits seit 1932 unter dem Namen Oculus Optikgeräte und ist im weitesten Sinne ein medizinischer Bedarfshandel für Augenärzte. Die Produktsammlung von "Instrumenten zur Diagnostik" ist groß: Neben Sitzhockern und Sehtesttafeln produziert das Unternehmen auch augenoptische und augendiagnostische Geräte. Oculus VR, Tochterfirma von Facebook, hat den Virtual Reality Hype über Kickstarter in 2012 neu entfacht, zwei Developer-Versionen der VR-Brille "Oculus Rift" produziert und kooperiert außerdem mit Samsung zur Smartphone-VR-Halterung Gear-VR. An sich sehr unterschiedliche Produkte. Das hessische Unternehmen möchte seine Messbrillen aber bald mit Computern verbinden, um die Ergebnisse von Messungen am Auge direkt auswerten zu können, also eine Art Datenbrille entwickeln. Und da wird es offenbar brenzlig.
Das rechtliche Problem
Die einstweilige Verfügung richtet sich allerdings nicht gegen spezielle Produkte sondern bezieht sich auf das Markenrecht der GmbH an sich. Sowohl Namen und Zeichen seien sich zu ähnlich und könnten auf Grund der Branchennähe zu Verwechslungen führen, so der Richter. Das Gericht bezog sich laut Heise.de im Beschluss auf §15 Absatz 2 des Markengesetzes:
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