Oculus vs. Oculus
In Deutschland gibt es das Unternehmen Oculus. Aber nicht Oculus VR, die Entwickler der VR-Brille Oculus Rift und Tochtergesellschaft von Facebook, sondern Oculus Optikgeräte GmbH aus Wetzlar in Hessen.
Wir tauchen ein in die Untiefen des deutschen Markenrechts: Das hessische Unternehmen Oculus Optikgeräte GmbH beantragte im August 2014 beim Hessischen Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen Oculus VR, da das Unternehmen das eigene Markenrecht in Gefahr sieht. Das firmiert bereits seit 1932 unter dem Namen Oculus Optikgeräte und ist im weitesten Sinne ein medizinischer Bedarfshandel für Augenärzte. Die Produktsammlung von "Instrumenten zur Diagnostik" ist groß: Neben Sitzhockern und Sehtesttafeln produziert das Unternehmen auch augenoptische und augendiagnostische Geräte. Oculus VR, Tochterfirma von Facebook, hat den Virtual Reality Hype über Kickstarter in 2012 neu entfacht, zwei Developer-Versionen der VR-Brille "Oculus Rift" produziert und kooperiert außerdem mit Samsung zur Smartphone-VR-Halterung Gear-VR. An sich sehr unterschiedliche Produkte. Das hessische Unternehmen möchte seine Messbrillen aber bald mit Computern verbinden, um die Ergebnisse von Messungen am Auge direkt auswerten zu können, also eine Art Datenbrille entwickeln. Und da wird es offenbar brenzlig.
Das rechtliche Problem
Die einstweilige Verfügung richtet sich allerdings nicht gegen spezielle Produkte sondern bezieht sich auf das Markenrecht der GmbH an sich. Sowohl Namen und Zeichen seien sich zu ähnlich und könnten auf Grund der Branchennähe zu Verwechslungen führen, so der Richter. Das Gericht bezog sich laut Heise.de im Beschluss auf §15 Absatz 2 des Markengesetzes:
___STEADY_PAYWALL___Dritten ist es untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt in einer Weise zu benutzen, die geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen. - §15, Absatz 2
Laut der einstweiligen Verfügung ist es Oculus VR nun untersagt Produkte mit der Bezeichnung Oculus in Deutschland zu verkaufen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - Oculus VR kann immer noch einen Widerspruch einreichen.
Bereits 2013 hat die Oculus GmbH beim deutschen Patent- und Markenamt Einspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenmeldung eingereicht. Dass der Markenstreit mehr als ein Jahr später wieder in den Medien landet, liegt wohl an einer Pressemitteilung die Oculus Optikgeräte GmbH auf der eigenen Webseite veröffentlichte:
Auch nach Erwirken der einstweiligen Verfügung stand die OCULUS Optikgeräte GmbH einer gütlichen Einigung bezüglich der weltweiten Nutzung an der Bezeichnung Oculus stets aufgeschlossen gegenüber. Letztlich ist eine Einigung jedoch an den inakzeptablen Vorstellungen der Firma Oculus VR, LLC gescheitert. - Auszug Pressemitteilung Oculus Optikgeräte GmbH. 10.04.2015
Das (un-)logische Problem
Oculus Optikgeräte scheint ein internationales Publikum ansprechen zu wollen und ist vor allem um den Ruf und die Durchsetzungskraft der eigenen Wort-Bildmarke besorgt. Was der Sache einen besonderen Geschmack gibt: Palmer Luckey, Gründer von Oculus VR, wusste von der deutschen Marke, sah darin aber ganz offensichtlich keine nennenswerte Branchenüberschneidung. Doch was meint der Richter genau, wenn er von einer Verwechslungsgefahr wegen "Branchennähe" spricht? Wie könnte das aussehen? Ein paar mögliche Szenarien:
Augenärzte diagnostizieren verstärkt das "Virtual Reality"-Symptom weil sie versehentlich mit Oculus Rift statt mit einem Sehtestgerät arbeiten.
Pro-Gamer spielen zwar weiterhin in "Normal Reality" am PC, sehen dafür aber viel besser, weil sie ihre Sehschärfe mit Oculus Optikgerät vor dem Computer selbst einstellen können.
Zahlreiche Augenärzte bestellen versehentlich Oculus Rift, tauchen in die virtuelle Realität ein und werden nie wieder gesehen. Die Folge: Man wartet jetzt statt mehreren Monaten sogar für immer auf einen Termin beim Augenarzt.
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Aber vielleicht denke ich da in die falsche Richtung. Recht bleibt Recht und gerade in Bezug auf die Sichtbarkeit im Internet sind die Bedenken der Oculus GmbH wohl berechtigt. Branchennähe bleibt letztlich Auslegungssache des Richters. Vielleicht sollte man lieber anfangen praktisch zu denken und Oculus VR helfen. Wir brauchen Lösungen für den deutschen Markt.
Neuer Namen für Oculus Rift in Deutschland? Her mit den Vorschlägen!
Nun, wie könnte Oculus in Deutschland heißen, um einem Markenkonflikt aus dem Weg zu gehen? Wir fragen das Internet und überlegen selbst:
GERoculus
Simpel und hat was von Rock'n Roll. Unser Favorit.
Facebook-Brille
25 Millionen Nutzer in Deutschland. Wir haben zwar Angst um unsere Daten, aber benutzen Zuckerbergs Service doch sehr gerne. Die Facebook-Brille ist garantiert ein Hit.
VOLKS-Brille
Nach dem Volks-PC, dem Volks-TV, dem Volks-Tablet jetzt die VOLKS-Brille? Die Deutschen mögen das offenbar. Obwohl, vielleicht ist das doch keine so gute Idee...
DFB-Brille
OK, nicht sehr innovativ, zugegeben, aber die Deutschen mögen doch Fußball und der DFB vergibt gerne mal Lizenzen. Vielleicht ist es ja DIE Chance Virtual Reality dem deutschen Technologiemuffel schmackhaft zu machen, wenn man es zusammen mit 360°-Videos vom WM-Sieg in Brasilien vermarktet? Unser Geheimtipp für Palmer Luckey.[mashshare]
| VIA: HEISE
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