Die großen Militärmächte erforschen autonome Waffensysteme. Die Non-Profit-Organisation Human Rights Watch glaubt, dass sie nach der Martens’schen Klausel verboten werden müssen.

Autoren der Human Rights Watch schlussfolgern in einem Bericht, dass autonome Waffensysteme internationale Menschenrechte brechen. Die Gruppe fordert daher ein sofortiges, präventives Verbot entsprechender Systeme.

Die Autoren des Berichts begründen ihre Verbotsforderung mit der Martens’schen Klausel. Sie wurde 1899 formuliert und seitdem regelmäßig erweitert.

Maschinen ohne ethischen Kompass sollen nicht töten dürfen

Die Klausel soll Situationen in Kriegen regulieren, die nicht durch geltendes internationales Recht gedeckt sind. Sie schlägt Brauch, Gewissen und Menschlichkeit als Maßstäbe für die Bewertung von Aktionen der Kriegsteilnehmer vor:

“In Fällen, die von den geschriebenen Regeln des internationalen Rechts nicht erfasst sind, verbleiben Zivilpersonen und Kombattanten unter Schutz und der Herrschaft der Grundsätze des Völkerrechts, wie sie sich aus den feststehenden Gebräuchen, aus den Grundsätzen der Menschlichkeit und aus den Forderungen des öffentlichen Gewissens ergeben.”

Da autonome Waffensysteme weder über Emotionen noch über ein juristisches oder ethisches Urteilsvermögen verfügen, sehen die Autoren sie als unvereinbar mit der Martens’schen Klausel.

Die praktische Relevanz der Klausel ist umstritten. Die Autoren führen jedoch einige Fälle auf, in denen be…

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