Bundesverkehrsminister Scheuer will autonome Fahrzeuge schnellstmöglich auf deutsche Straßen bringen. Dazu braucht es Regeln. Ein neues Gesetz soll helfen.

“Deutschland wird international die Nummer 1 beim autonomen Fahren.” Mit diesem Zitat von Bundesminister Andreas Scheuer beginnt das Infopapier “Gesetz zum autonomen Fahren” des Bundesverkehrsministeriums (BMVI). Autonome Fahrzeuge sollen schnellstmöglich aus den Forschungslaboren auf die Straße und in den Regelbetrieb.

Laut Scheuer verändere sich die Art, wie wir uns fortbewegen, in den nächsten fünf bis zehn Jahren mehr als in den Jahrzehnten zuvor. Mit einem neuen Gesetzesentwurf will das Ministerium schon jetzt die Regeln für das Autofahren der Zukunft schaffen.

Was das Gesetz zum autonomen Fahren regeln soll

Das Bundesverkehrsministerium will autonome Kraftfahrzeuge der Stufe 5 bundesweit im Regelbetrieb am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen lassen. Das sind Fahrzeuge, die sich selbstständig ohne Fahrer fortbewegen. Menschen sind lediglich Passagiere, ein Eingreifen ins Fahrgeschehen ist nicht mehr nötig.

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