Das Gesetz zum autonomen Fahren ist wieder auf Kurs. Wurde der viel kritisierte Umgang mit Bewegungsdaten korrigiert?

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) veröffentlichte im Oktober letzten Jahres ein Infopapier über das geplante Gesetz zum autonomen Fahren. Darin kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an, Deutschland zur Weltspitze beim autonomen Fahren machen zu wollen. Ein neuer Gesetzentwurf sollte die Regeln für das Autofahren der Zukunft schaffen.

Im Januar lehnte das Bundesjustizministerium den Entwurf jedoch ab. Der Umgang mit personenbezogenen Bewegungsdaten sei nicht mit der Datenschutzgrundverordnung zu vereinen. Knapp einen Monat später beschließt das Bundeskabinett den Gesetzentwurf nun doch und macht den Weg für autonomes Fahren in Deutschland frei.

Dennoch wird der Gesetzentwurf stark kritisiert. Besonders Datenschützern dürfte das Gesetz nach wie vor Kopfschmerzen bereiten – aber auch eine technische Regel sorgt für Unverständnis.

Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren: Datenschutz als Stolperstein

Das BMVI will mit seinem Entwurf autonome Kraftfahrzeuge der Stufe 4 bundesweit im Regelbetrieb des öffentlichen Straßenverkehrs zulassen. In diesen Fahrzeugen werden Menschen von Fahrern zu Passagieren und müssen nicht mehr ins Fahrgeschehen eingreifen.

Autonomes Fahren: Bundeskabinett billigt umstrittenen Gesetzentwurf was last modified: Februar 10th, 2021 by Josef Erl

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